Kündigung: Muss eine Kündigungsfrist eingehalten werden?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die Frage nach der Kündigungsfrist gehört zu den dringendsten, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben, wenn es um eine Kündigung geht. Direkt im Anschluss daran stellt sich die Frage, ob die Kündigungsfrist dann auch eingehalten werden muss. Die erste Reaktion wäre wohl zu sagen, selbstverständlich muss die Kündigungsfrist...

Lombardium Skandal: Mahnbescheidswelle gegen die Anleger rollt

Per Mahnbescheid werden Forderungen von Anlegern der Fondsgesellschaften Erste Oderfelder und Lombardium zurück gefordert Für betroffene Anleger der Lombardium-Gruppe rät der erfahrene Jurist Christian-H. Röhlke Schlammschlacht der Verantwortlichen – Wie sollten sich Anleger verhalten? In dem an Skurrilitäten nicht eben armen Anlegerskandal „Lombardium“ überschlagen sich...

BGH stärkt erneut durch Zinssatz-Swap-Geschäfte geschädigte Bankkunden

Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich, im Rahmen einer von in den Vorinstanzen unterlegenen Bank eingelegten Revision (Aktenzeichen: XI ZR 425/14), erneut mit den Pflichten von Banken in Zusammenhang mit der Empfehlung eigener Zinssatz-Swaps beschäftigt. Geklagt hatte die Gemeinde Hückeswagen aus Nordrhein-Westfalen, welche mit der Rechtsnachfolgerin (Erste Abwicklungsanstalt; EAA)...

V+ – Fonds: Alles viel schlimmer – Aktuelle Fakten und Zahlen

V+ Bilanzen 2014 liegen vor. Verwaltungsgesellschaft XOLARIS KVAG taxiert Vorjahresbilanz mit 40% des Wertes. Wertverlust für Kommanditisten V+ – Fonds: Bilanz 2014 aktuelle Fakten und Zahlen von Rechtanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Die Bilanzen 2014 der Fondsgesellschaften V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG (V+1, V+2, V+3) sind vor kurzem im Bundesanzeiger veröffentlicht worden –...

Xolaris Verwaltungs GmbH schickt Mahnbescheide an Anleger

Xolairs Verwaltungs GmbH Geschäftsführer hält Wort, Mahnbescheide werden zugestellt – Was tun? Widerspruch einlegen, keine weitere Geldeinlage. Canada Gold Trust Skandal: Xolaris Verwaltungs GmbH schickt Mahnbescheide an Anleger, von Röhlke Rec Die Geschäftsführung der Canada Gold Trust – Skandalfonds, die Xolaris Verwaltungs GmbH, hatte es angekündigt: Die von ihr bereits im...

HT Flottenfonds II, III: Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann erstreitet Urteil gegen die Taunus Sparkasse

In einem seitens der Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 27.11.2015 hat das Landgericht Frankfurt a.M. die Taunus Sparkasse zum Schadensersatz in Höhe von insgesamt 31.950,00 EUR gegen Übertragung der Fondsbeteiligungen und damit zur sogenannten kompletten Rückabwicklung der Beteiligungen an den Fonds Hansa Treuhand Zweiter und Dritter Beteiligungsfonds GmbH &...

Präzedenzurteil zu BWF: Vermittler muss Schadensersatz zahlen

Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS) Deutscher Verbraucherschutzring e.V. 25. Januar 2016. Das Landgericht Nürnberg hat einen Vermittler zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt, da er beim Verkauf des „Gold Standard“ der BWF-Stiftung seine Pflichten aus dem Beratungsverhältnis verletzt habe. Wie der Deutsche Verbraucherschutzring e. V. (DVS) mitteilt,...

Schadensersatz bei Offenen Immobilienfonds: BGH stärkt Rechte der Anleger

Banken müssen über das Risiko der Schließung offener Immobilienfonds aufklären Eine Bank die den Erwerb von Anteilen an einem offenen Immobilienfonds empfiehlt muss den Anleger ungefragt über das Bestehen der Möglichkeit einer Aussetzung der Anteilsrücknahme durch die Fondsgesellschaft aufklären. Das hat der für Bankrecht zuständige Elfte Zivilsenat im Rahmen zweier Verfahren entschieden...

Oberlandesgericht entscheidet: Kapitalanlagenvermittler sind zur Plausibilitätsprüfung verpflichtet

Welche Auswirkungen und Risiken hat die Entscheidung für Vermittler? Mit einem Beschluss vom 21.09.2015 hat der 5. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes die Pflicht zur Prüfung eines angebotenen Kapitalanlagenmodells auch auf die sogenannten Policen-Aufwertungsmodelle übertragen. Nach dieser Entscheidung müssen Kapitalanlagenvermittler auch bei derartigen Modellen, die...

Mietsache ist mangelhaft – welche Optionen haben Mieter?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mietminderung: § 536 BGB gibt dem Mieter das Recht zur Mietminderung, soweit die Tauglichkeit der Mietsache für den vertragsgemäßen Gebrauch eingeschränkt ist. Mieter sollten allerdings sehr...